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Finanzielle Erleichterungen bei Einfuhr medizinischer Schutzausrüstung aus Nicht-EU-Ländern

EU-Kommission beschließt Befreiung von Zöllen und Mehrwertsteuer

Als Beitrag im Kampf gegen das Coronavirus hat die EU-Kommission am 3. April 2020 beschlossen, den Anträgen der Mitgliedstaaten und des Vereinigten Königreichs auf eine vorübergehende Befreiung der Einfuhr von Medizinprodukten und Schutzausrüstungen aus Drittländern von Zöllen und Mehrwertsteuer stattzugeben.

Durch die Befreiung soll die Belieferung von Ärzten, Pflegepersonal und Patienten mit der dringend benötigten medizinischen Ausrüstung finanziell erleichtert werden. Die Maßnahme betrifft Masken und Schutzausrüstung sowie Test-Kits, Beatmungsgeräte und andere medizinische Ausrüstung. Sie gilt für einen Zeitraum von sechs Monaten, kann jedoch noch weiter verlängert werden.

Am 20. März 2020 hatte die Kommission alle Mitgliedstaaten sowie das Vereinigte Königreich aufgefordert, eine Zoll- und Mehrwertsteuerbefreiung von aus Drittländern importierten Schutzausrüstungen und anderen medizinischen Geräten zu beantragen. Alle Mitgliedstaaten und das Vereinigte Königreich haben dies getan. Die Kommission hat die Anträge aller Mitgliedstaaten rasch genehmigt. Der am 3. April gefasste Beschluss gilt für alle Einfuhren rückwirkend ab dem 30. Januar 2020.

Quelle: Pressemitteilung der EU-Kommission vom 03.04.2020

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